SPAM: Werbe-E-Mail ohne Einwilligung – Umfang der Einwilligungserklärung
In Fortsetzung seiner bisherigen Rechtsprechung konnte der BGH (VI ZR 721/15) erneut klarstellen, dass eine ohne wirksame Einwilligung an eine geschäftliche E-Mail-Adresse versandte Werbe-E-Mail einen...
View ArticleIT-Vertragsrecht: Internetagenturvertrag ist ein Dienstvertrag und kein...
Dienstleistungen im Agentur-Bereich können auch mal gutes Geld kosten, wie das Landgericht Köln (12 O 186/13) gezeigt hat. Hier hatte jemand eine Internetagentur-Flatrate sowie eine...
View ArticleSPAM: Verwirkung einer Vertragsstrafe wegen Verstoss gegen...
Beim Oberlandesgericht Düsseldorf (I-15 U 64/15) ging es um einen typischen Klassiker: Jemand hatte gegen eine abgegebene Unterlassungserklärung verstossen weil er unverlangte Werbe-Mails verschickt...
View ArticleSPAM: Zur Belästigung durch unerwünschte Briefwerbung
SPAM durch Briefwerbung - auch Briefwerbung kann unzulässig sein.
View ArticleBesonderes elektronisches Anwaltspostfach: Was können Anwälte tun
Es mehren sich die Fragen, was man als Rechtsanwalt tun kann hinsichtlich des bevorstehenden BEA. Aktuell (Februar 2016) sehe ich nur den Ratschlag: Lesen was sich tut, über die Bundesnotarkammer...
View ArticleDatenschutzrecht: Kundendaten beim Unternehmenskauf
Das Bayerische Landesamt für Datenschutz weist in einer Pressemitteilung auf ein bis heute häufig ignoriertes datenschutzrechtliches Problem hin: Der Umgang mit Kundendaten: Das Bayerische Landesamt...
View ArticleBearbeitungsgebühr: Einmaliger laufzeitunabhängiger Individualbetrag der...
Das Amtsgericht Bonn (114 C 380/14) hat in einem – von mir nicht vertretenen – Fall entschieden, dass der von der Targobank erhobene „einmalige laufzeitunabhängige Individualbeitrag“ rechtmässig ist...
View ArticleSelbstauskunft bei Schufa beantragen: Musterbrief & Informationen
Es ist nichts besonderes: Heute werden bei jeder Gelegenheit Daten von Personen erhoben und gespeichert. Das kann schnell lästig werden, wenn man plötzlich mit Werbung per Mail oder Post zugeschüttet...
View ArticleBearbeitungsgebühr bei Krediten: Klage gegen Targobank wegen Rückzahlung von...
Nachdem der Bundesgerichtshof festgestellt hat, dass eine von Banken bei der Auszahlung von Krediten einbehaltene Bearbeitungsgebühr zurückgefordert werden kann, haben sich hier erste Erfahrungen im...
View ArticleWerberecht: Werbung in Auto-Reply-Mail kann unerlaubter SPAM sein
Die Zusendung von Werbung in einem Autoresponder kann Unterlassungsansprüche auslösen und unzulässig sein, wie der BGH letztlich entschieden.
View ArticleCloud-Computing und IT-Vertragsrecht: Dürfen Anbieter Daten der Kunden bei...
Während noch im Jahr 2010 der Begriff „Cloud-Computing“ ein Hype war, ist heute (wohl?) festzustellen, dass „die Cloud“ schlicht Alltag ist. Bei rechtlichen Fragen rund um „die Cloud“ konzentriert man...
View ArticleAbmahnung wegen SPAM-Mail: Wie weit muss Unterlassungserklärung formuliert sein?
Wer eine SPAM-EMail zusendet – es genügt mit dem BGH, I ZR 218/07, bereits eine einzelne zugegangene Mail! – der muss mitunter damit leben, sofort abgemahnt zu werden. So unerfreulich die Abmahnung...
View ArticleWem gehören die Kundendaten und Kontakte?
„Wem gehören die Kundendaten?“ – eine Frage, die gar nicht so modern ist, wie es auf den ersten Blick scheint. Allerdings ist zu sehen, dass die Fragestellung sich in der heutigen Zeit massiv...
View ArticleWebseiten: Entgeltklausel versteckt in AGB werden kein Vertragsbestandteil
Gerade Abo-Fallen arbeiten nach diesem Prinzip: Man glaubt sich kostenlos auf einer Webseite anzumelden und soll am Ende was bezahlen, weil in irgendwelchen vermeintlichen AGB eine Entgeltklausel...
View ArticleWerbeagentur: Haftung für wettbewerbswidrige Mailings
Entwickelt eine Werbeagentur gegen das Wettbewerbsrecht verstoßende Werbemailings, ist die erbrachte Werkleistung fehlerhaft und verpflichtet zum Schadenersatz. Dies musste sich eine Werbeagentur sagen...
View ArticleWerberecht: Bestätigungsmail zu Kundenkonto in Online-Shop kann SPAM sein
Das Amtsgericht Berlin Pankow/Weißensee (101 C 1005/14) hatte sich mit einer EMail zu befassen, die das Anlegen eines Kundenkontos in einem Online-Shop bestätigte. Die Entscheidung wurde teilweise...
View ArticleDouble-Opt-In-Verfahren und Kontrolle der Abonnenten
Dem Verwender eines Double-Opt-In-Verfahrens ist es nicht zuzumuten, in jedem Einzelfall sicherzustellen, dass diese Funktion nicht zur Versendung von E-Mails an Personen missbraucht wird, die einen...
View ArticleVermutetes Interesse keine Rechtfertigung für E-Mail-Werbung
Ein vermutetes Interesse einer bestimmten Zielgruppe an der E-Mail-Werbung ist keine Rechtfertigung, da dies eine quasi einschränkungslose Zulassung dieser Werbeform bedeuten würde. Es müssen vielmehr...
View ArticleOLG Celle: Aufforderung im Zuge des Double-Opt-In bei Newslettern keine...
Das OLG Celle (13 U 15/14) hat erklärt, dass es eine Bestätigungsmail mit Aufforderung zur Bestätigung der angegebenen E-Mail-Adresse wohl nicht als unzulässige Werbung einstufen würde:Der Senat neigt...
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Newsletter und SPAM: Was ist rechtlich zu beachten?
Zum Thema Newsletter und “Spam” gibt es inzwischen in etwa so viel Unsicherheit, wie es Urteile dazu gibt. Wer einen Newsletter versenden möchte, hat leider einige rechtliche Fallstricke zu beachten –...
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