Streitwert Übersicht: Unverlangte Zusendung von Email bzw. Newsletter
Welcher Gegenstandswert ist bei einer Unterlassungsklage nach SPAM-Zusendung angezeigt? Die Rechtsprechung ist hier äusserst unterschiedlich und kommt in aktuellen Entscheidungen zu zunehmend...
View ArticleAktuelles rund um Werbung und Wettbewerbsrecht
In aller Kürze ausgewählte Entscheidungen, die man beachten sollte wenn man im Internet als Unternehmer verkaufen möchte:Der BGH (I ZR 99/08) hat klar gestellt, dass Preise inkl. USt. anzugeben sind....
View ArticleNewsletter: OLG Düsseldorf zu gekauften Adressdaten
Bereits im Jahr 2009 hat sich das OLG Düsseldorf (I-20 U 137/09) mit dem Problem beschäftigt, dass man zur Werbung per Newsletter einen Adressdatenbestand aufkauft – und hinterher herauskommt, dass...
View ArticleWerberecht: Vorsicht bei Werbepraktiken
Auf Grund eines heutigen Vorfalls möchte ich kurz darauf verweisen, dass es ein “Werberecht” gibt, auch wenn “Wettbewerbsrecht” der korrekte Ausdruck ist: Wenn jemand seine Dienstleistung oder (s)ein...
View ArticleOLG Hamm zur Einwilligung in Werbung mittels AGB
Das OLG Hamm (I-4 U 174/10) hat aktuell entschieden, dass die in AGB immer wieder gerne anzutreffende Formulierung in dieser ArtIch bin widerruflich damit einverstanden, dass der Anbieter meine...
View ArticleZur höhe der verwirkten Vertragsstrafe bei SPAM-Mails
Das OLG Köln (6 U 4/11) hat festgestellt, wie hoch eine nach billigem Ermessen festzusetzende Vertragsstrafe bei unverlangten Werbe-E-Mails sein kann, die nach Abgabe einer Unterlassungserklärung nach...
View Article“Einvernehmliche Trennung” im Firmennewsletter: Keine...
Das LAG München (3 Sa 333/11) hat festgestellt, dass eine objektiv unwahre Mitteilung in einem Firmennewsletter, man werde sich von einem Abteilungsleiter in “gutem Einvernehmen” wegen...
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Vorsicht rechtswidrig: Facebook erlaubt Fanseiten den Versand von Nachrichten
Heise berichtet, dass Facebook es dortigen Seitenbetreibern nun ermöglicht, unmittelbar Nachrichten an “Freunde” derjenigen zu schicken, die bei den Fanseiten auf “gefällt mir” geklickt haben. Auch...
View ArticleWem gehören die Kundendaten, wenn der Newsletter-Dienstleister insolvent geht?
Newsletter werden nicht selten technisch durch externe Unternehmen betreut. Das heisst, man kann Anmeldemasken und Datenbank durch ein externes Unternehmen betreuen lassen und sich selbst als Werbender...
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Newsletter und SPAM: Was ist rechtlich zu beachten?
Zum Thema Newsletter und “Spam” gibt es inzwischen in etwa so viel Unsicherheit, wie es Urteile dazu gibt. Wer einen Newsletter versenden möchte, hat leider einige rechtliche Fallstricke zu beachten –...
View ArticleOLG Celle: Aufforderung im Zuge des Double-Opt-In bei Newslettern keine...
Das OLG Celle (13 U 15/14) hat erklärt, dass es eine Bestätigungsmail mit Aufforderung zur Bestätigung der angegebenen E-Mail-Adresse wohl nicht als unzulässige Werbung einstufen würde:Der Senat neigt...
View ArticleVermutetes Interesse keine Rechtfertigung für E-Mail-Werbung
Ein vermutetes Interesse einer bestimmten Zielgruppe an der E-Mail-Werbung ist keine Rechtfertigung, da dies eine quasi einschränkungslose Zulassung dieser Werbeform bedeuten würde. Es müssen vielmehr...
View ArticleDouble-Opt-In-Verfahren und Kontrolle der Abonnenten
Dem Verwender eines Double-Opt-In-Verfahrens ist es nicht zuzumuten, in jedem Einzelfall sicherzustellen, dass diese Funktion nicht zur Versendung von E-Mails an Personen missbraucht wird, die einen...
View ArticleWerberecht: Bestätigungsmail zu Kundenkonto in Online-Shop kann SPAM sein
Das Amtsgericht Berlin Pankow/Weißensee (101 C 1005/14) hatte sich mit einer EMail zu befassen, die das Anlegen eines Kundenkontos in einem Online-Shop bestätigte. Die Entscheidung wurde teilweise...
View ArticleWerbeagentur: Haftung für wettbewerbswidrige Mailings
Entwickelt eine Werbeagentur gegen das Wettbewerbsrecht verstoßende Werbemailings, ist die erbrachte Werkleistung fehlerhaft und verpflichtet zum Schadenersatz. Dies musste sich eine Werbeagentur sagen...
View ArticleWebseiten: Entgeltklausel versteckt in AGB werden kein Vertragsbestandteil
Gerade Abo-Fallen arbeiten nach diesem Prinzip: Man glaubt sich kostenlos auf einer Webseite anzumelden und soll am Ende was bezahlen, weil in irgendwelchen vermeintlichen AGB eine Entgeltklausel...
View ArticleWem gehören die Kundendaten und Kontakte?
„Wem gehören die Kundendaten?“ – eine Frage, die gar nicht so modern ist, wie es auf den ersten Blick scheint. Allerdings ist zu sehen, dass die Fragestellung sich in der heutigen Zeit massiv...
View ArticleAbmahnung wegen SPAM-Mail: Wie weit muss Unterlassungserklärung formuliert sein?
Wer eine SPAM-EMail zusendet – es genügt mit dem BGH, I ZR 218/07, bereits eine einzelne zugegangene Mail! – der muss mitunter damit leben, sofort abgemahnt zu werden. So unerfreulich die Abmahnung...
View ArticleCloud-Computing und IT-Vertragsrecht: Dürfen Anbieter Daten der Kunden bei...
Während noch im Jahr 2010 der Begriff „Cloud-Computing“ ein Hype war, ist heute (wohl?) festzustellen, dass „die Cloud“ schlicht Alltag ist. Bei rechtlichen Fragen rund um „die Cloud“ konzentriert man...
View ArticleWerberecht: Werbung in Auto-Reply-Mail kann unerlaubter SPAM sein
Die Zusendung von Werbung in einem Autoresponder kann Unterlassungsansprüche auslösen und unzulässig sein, wie der BGH letztlich entschieden.
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